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Corona und Arbeitsrecht: alles Wissenswerte über Kurzarbeit

Noch immer hat die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Daher können Firmen auch weiterhin Kurzarbeit anmelden, um wirtschaftlichen Folgen aufzufangen. Was das für die Arbeitnehmer bedeutet, erklären wir in diesem Ratgeber.

Wann können Unternehmen Kurzarbeit beantragen?

Grundvoraussetzung für Kurzarbeit: Ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gründe müssen dafür verantwortlich sein, dass weniger Arbeit anfällt oder erledigt werden kann. Um auf die Corona-Krise zu regieren und Unternehmen zu helfen, hat die Politik vereinfachte Regeln zur Beantragung von Kurzarbeit eingeführt:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Lohnausfall von mindestens 10 Prozent haben.
  • Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden dem Arbeitgeber von der Arbeitsagentur voll erstattet.
  • Auch Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld und können in Kurzarbeit gehen.
  • Die Kurzarbeit kann auch beantragt werden, obwohl die Mitarbeiter noch nicht in den Minusstunden sind (vor Corona mussten Minusstunden existieren, die quasi als Nachweis für den Auftragseinbruch galten).

Wann können Unternehmen Kurzarbeit beantragen?

Grundvoraussetzung für Kurzarbeit: Ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gründe müssen dafür verantwortlich sein, dass weniger Arbeit anfällt oder erledigt werden kann. Um auf die Corona-Krise zu regieren und Unternehmen zu helfen, hat die Politik vereinfachte Regeln zur Beantragung von Kurzarbeit eingeführt:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Lohnausfall von mindestens 10 Prozent haben.
  • Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden dem Arbeitgeber von der Arbeitsagentur voll erstattet.
  • Auch Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld und können in Kurzarbeit gehen.
  • Die Kurzarbeit kann auch beantragt werden, obwohl die Mitarbeiter noch nicht in den Minusstunden sind (vor Corona mussten Minusstunden existieren, die quasi als Nachweis für den Auftragseinbruch galten).

Wo können Betriebe Kurzarbeit beantragen?

Unternehmen können Kurzarbeit online über die Agentur für Arbeit beantragen. Wird der Antrag bewilligt, steht grundsätzlich allen Angestellten des Betriebs Kurzarbeitergeld zu. Es gibt allerdings Ausnahmen. Kein Kurzarbeitergeld erhalten:

  • Angestellte, die bereits gekündigt haben/wurden oder einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und nur noch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist arbeiten,
  • Angestellte, die aktuell Krankengeld beziehen und
  • Angestellte, die Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung beziehen.
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Kein Kurzarbeitergeld erhalten außerdem Angestellte, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen. Dazu zählen maßgeblich Minijobber. Diese haben weiterhin Anspruch auf ihren regulären Arbeitslohn, der auf Grundlage der letzten drei Monate berechnet wird.

Daniela Grünblatt-Sommerfeld

Rechtsanwältin aus Wedel

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld kann regulär für maximal 12 Monate bezogen werden und beträgt 60 Prozent bzw. 67 Prozent (bei Arbeitnehmern mit Kindern) des regulären Gehalts.

Im April 2020 hat die Bundesregierung eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds während der Corona-Krise beschlossen. Diese wurde bis zum 31. Dezember 2021 für Arbeitnehmer verlängert, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Die Regelung gilt weiterhin für Arbeitnehmer, die derzeit mindestens 50 Prozent weniger arbeiten. Ab dem vierten Monat erhalten Betroffene 70 bzw. 77 Prozent (Arbeitnehmer mit Kindern) des Lohnausfalls. Ab dem siebten Monat stehen ihnen 80 bzw. 87 Prozent zu.

Auch in Kurzarbeit dürfen Sie zusätzlich zu Ihrem Hauptjob einen Nebenjob haben. Mit dem am 20. November 2020 beschlossenen Beschäftigungsgesetz wurden die bisher geltenden Regelungen bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Neu ist, dass für einen möglichen Nebenjob die Beschränkung auf systemrelevante Berufe entfällt - Kurzarbeiter können jetzt also einen neuen Minijob in allen Berufen aufnehmen. Der Verdienst aus einem Minijob wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Wichtig: Bestand Ihr Nebenjob schon vor der Kurzarbeit im Hauptberuf, bleibt der Zuverdienst aus der Nebentätigkeit generell anrechnungsfrei.

Viele Arbeitnehmer stellen sich aktuell die Frage, ob sie während der Kurzarbeit erreichbar sein müssen. Die einfache Antwortet lautet: Ja.

"Kurzarbeit ist kein Urlaub. Ihre arbeitsrechtlichen Pflichten bleiben bestehen, weshalb Sie Ihrem Arbeitgeber grundsätzlich während der regulären Arbeitszeiten zur Verfügung stehen müssen", erklärt Anwältin Grünblatt-Sommerfeld. „"Wie schnell Sie allerdings auf einen Anruf oder eine Nachricht reagieren müssen, ist nicht genau definiert. Am besten klären Sie derartige Fragen vorab mit Ihrem Chef."

Um einen Anreiz dafür zu schaffen, dass Mitarbeiter die Zeit des Arbeitsausfalls für eine berufliche Weiterbildung nutzen, wird die 50-prozentige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr an den Umstand geknüpft, dass die zusätzliche Qualifizierung mindestens 50 Prozent der Zeit des Arbeitsausfalls dauern muss.

Durch eine Zusatzqualifikation während der Kurzarbeit bis zum 31. Dezember 2021 kann die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge sogar auf 100 Prozent erhöht werden.

Arbeitsschutzstandards: Diese Regeln gelten jetzt

Um die Verbreitung des Coronavirus in Betrieben einzudämmen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 16. April 2020 neue Arbeitsschutzstandards veröffentlicht. Arbeitgeber sind verpflichtet, sich an diese Standards zu halten:

  • Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern muss gewährleistet werden.
  • Arbeitnehmer dürfen nicht krank zur Arbeit erscheinen.
  • Ausreichende Hygiene muss ermöglicht werden.
  • Risikogruppen müssen geschützt werden.
  • Arbeitsabläufe müssen entzerrt werden, um Kontakt zu minimieren.
  • Alle Maßnahmen müssen aktiv kommuniziert werden.